Tiefgaragen für Anlieger und Kurzzeitparker bis 2005

2016 bin ernst klein

Dr. Reinhold Babor, Stadtrat

Antrag vom 17.11.05  Nr. 2746

Anwohner-Tiefgarage über der S-Bahnröhre in der Kirchenstraße

Die Landeshauptstadt vereinbart mit der DB, die die zweite Stammstrecke in offener Bauweise in der Kirchenstraße plant, den Bau einer Tiefgarage über dem mit ausreichender Tiefe und Breite angelegten Aushub und verhindert dadurch, dass  der aufwändig entstandene Graben wieder mit Kies zugeschüttet wird.

Begründung:

Vereinbarungen mit der DB sind möglich, wie sie z.B. für die sogenannte "Umweltröhre" getroffen wurden. Diese entsteht neben der bestehenden Laimer Unterführung und ist extrem kostspielig. Im Fall der Kirchenstraße liegt dagegen eine besonders günstige Situation vor. Diese Gelegenheit ist  zum Bau einer Anliegertiefgarage mit Besucherparkplätzen wahrzunehmen, u.z. über dem S-Bahntunnel, der durch die DB in offener Bauweise, in ausreichender Tiefe und Breite längs der Kirchenstraße geplant ist. Es käme einem Schildbürgerstreich gleich, wenn der aufwändige Aushub wieder nur mit Kies aufgeschüttet  wird. Geld für eine Tiefgarage  ist in der Stellplatzablöse vorhanden.

Der Bau von Tiefgaragen über tief gelegte U- bzw. S-Bahntunnels wird in anderen europäischen Städten praktiziert. Der Grund ist klar: Auf diese Weise kann dem Bedarf an Stellplätzen kostengünstig nachgekommen werden. Billiger wie im Zusammenhang mit der zweiten S-Bahnstammstrecke wird in Haidhausen keine Anliegertiefgarage gebaut werden können.

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Antrag vom 10.10.05 Nr 2668

Tiefgarage Thomas-Wimmer-Ring

Dem Stadtrat wird der aktuelle Stand der Plannug zur Tiefgarage am Thomas-Wimmer-Ring dargestellt.

Begründung:

Der Grundsatzbeschluss vom 23.07.2003 zu Anwohner-Tiefgragen wurde die Tiefgarage Thomas-Wimmer-Rng auf die Pririoritätenliste auf Platz 1 gesetzt. Obwohl damals ausgeführt wurde, dass es interessierte Investoren gibt, scheint zwei Jahre später noch kein Fortschritt erzielt zu sein.

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Antrag vom 27.12.04 Nr. 2189

Tiefgarage unter dem Gärtnerplatz und städtebauliche Verbesserung

Im Zusammenhang mit der Neugestaltung des Gärtnerplatzes wird auch seine Unterkellerung mit einer Tiefgarage geplant, die für Anlieger und Besucher des Staatstheaters am Gärtnerplatz offen ist. Die Finanzierung erfolgt aus der Stellplatzabgabe.

 Begründung:

Der jüngste Planungsfehler, wie er bei der Wiedererrichtung der Schrannenhalle auf städtischen Grund aufgetreten ist, soll nicht wiederholt werden. Obwohl der enormer Parkdruck um den Viktualienmarkt bekannt ist, wurde unter der Schrannenhalle eine Tiefgarage mit nur 127 Stellplätzen gebaut. Da die Tiefgarage viel zu wenig  Stellplätze aufweist, ist die Parklatzbilanz gegenüber vorher ohne Tiefgarage negativ. Es wurden wieder 30 Stellplätze durch diese Fehlplanung vernichtet. Mit einigen hundert Stellplätzen in dieser neuen Tiefgarage wären die Seitenstraßen um den Viktualienmarkt von parkenden Autos befreit, eine städtebauliche Verbesserung erreicht und der Viktualienmarkt zum Einkaufen attraktiver geworden.

Dieser Fehler soll nicht wieder am Gärtnerplatz gemacht werden. Denn die engen Verhältnisse in der Innenstadt gebieten es, die vorhandenen Möglichkeiten zu nutzen, um auch für den motorisierten Individualverkehr eine vernünftige Infrastruktur zu schaffen.

Eine städtebauliche Aufwertung des Viertels um den Gärtnerplatz, ohne zugeparkte Straßen, kann mit einer entsprechenden Tiefgarage erreicht werden.

Antwort: Beschluss Ausschuss für stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.05

Ablehnung, u.a. kene Zu-und Abfahrten möglich ! Der Sachbearbeiter muss einem leid tun, der gezwungen wird, so einen Unsinn zu schreiben. In den Platz münden sechs Straßen!

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Antrag vom 13..08.04 Nr. 1899

Autofreie Plätze

Autos in Tiefgaragen unterbringen

Die Landeshauptstadt München entwickelt ein Programm „Autofreie Plätze“ mit dem Bau der notwendigen Tiefgaragen sowie einer Finanzierung durch Public Private Partnership. Mit diesem Programm sollen eine städtebauliche Verbesserung angestrebt und im öffentlichen Raum neue Freiräume für Feste, Handel und Müßiggang geschaffen werden.

Begründung:

Eine Reihe von Städten, z.B. die französische Stadt Lyon der in der Nähe die kleinere Stadt Burghausen, haben durch Unterkellerung von Plätzen und Straßen mit Tiefgaragen neue Freiräume zum Verweilen und Flanieren geschaffen. PKWs, Motorräder und Fahrräder werden in der Tiefgarage abgestellt. Auch der neu geschaffenen Petuelpark, unter dem der Mittlere Ring hindurchführt, ist ein gutes Beispiel, wie neue Freiräume in der Stadt entstehen können.

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Antrag vom 27.07.04 Nr. 1846

Vernichtung von Parkplätzen bei Platz- und Straßenumbauten beenden, Tiefgaragen bauen !

Bei Umbaumaßnahmen an Plätzen und im Straßenraum, die der städtebaulichen Verbesserung dienen, wird die Zahl der Parkplätze nicht, wie bisher meistens geschehen, verringert sondern  durch den Bau von Tiefgaragen beibehalten bzw. erhöht.

Begründung:

Mit Straßenumbaumaßnahmen wird zwar eine städtebauliche Verbesserung angestrebt, aber leider seit Jahren auch eine Verringerung vorhandener Stellplätze betrieben, ohne Ausgleich für deren Verlust. Der Parkdruck und Parksuchverkehr

wird deshalb weiter ansteigen, zumal die Prognosen von einer Zunahme des Individualverkehrs ausgehen. Zwei Beispiele aus der jüngsten Sitzung des Bauausschusses zeigen, dass die Stadtplanung die Bedürfnisse des Individualverkehrs und damit auch die Erreichbarkeit der Geschäfte ignoriert. Bei Umbauten an der Inneren Wiener Straße und im Umfeld an der Schrannenhalle entfallen ca. 40 Parkplätze, obwohl sogar eine Tiefgarage unter der Schrannenhalle vorgesehen ist und es ein Leichtes gewesen wäre, ausreichend Parkraum für die Anlieger und Kurzzeitparker zu schaffen. Programme zum Bau von Tiefgaragen sind durch Stadtratsbeschlüsse entwickelt. Sie müssen aber endlich in die Tat umgesetzt werden. Der Bau von Tiefgaragen unter geeigneten Plätzen und Straßen mit einem leistungsfähigen Parkleitsystem sind ein Beitrag zum Luftreinhalteplan, da überflüssiger Parkdruck und Parksuchverkehr vermieden werden kann.

Bei Umbaumaßnahmen, an Plätzen und im Straßenraum sind in den vergangenen Jahren laufend Parkplätze verlorengegangen, ohne einen Ausgleich z. B. durch den Bau von Tiefgargagen zu schaffen. Die Folge sind überflüssiger Parkdruck und  Parksuchverkehr. Die vorhandene Mittel aus der Stellplatzabgabe wurden dazu nicht verwendet.

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Antrag vom 16.12.03

Errichtung von Quartiersgaragen in den Gebieten der Parkraumbewirtschaftung

Diese sollen aus den Mitteln der Stellplatzablöse finanziert werden, um die Parkraumsituation in den Quartieren zu verbessern.

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Anfrage vom 04.07.03

Tiefgaragen unter Münchner Plätzen

München hat großen Nachholbedarf, um seine Plätze autofrei zu gestalten. Andere Städte, wie z.B. Lyon, Barcelona oder in unserer Nähe Burghausen, haben eine Vielzahl der öffentlichen Plätze mit Tiefgaragen unterkellert, die für Anlieger und Besucher zur Verfügung stehen.

Dies bedeutet eine städtebauliche Aufwertung der Plätze, da diese von PKWs,  Motorrädern und Fahrrädern freigehalten, Spielplätze, Grünflächen mit Sitzgelegenheiten sowie Cafes angelegt werden und so zum Verweilen einladen.

Auch München sollte diesem Vorbild folgen und langfristig ein Tiefgaragenprogramm entwickeln, das für autofreie Plätze sorgt, gekoppelt mit einem Parkleitsystem für den Individualverkehr. Auch wird in innerstädtischen Bereichen von Anliegern ein Stellplatz zu erschwinglichem Mietpreis oder zum Erwerb gesucht. Bis heute liegt aber die in Aussicht gestellte  Prioritätenliste für Anliegertiefgaragen nicht vor.  Deshalb die Fragen:

1. Wann wird für München ein Programm für Anliegertiefgaragen vorgelegt, das eine städtebaulichen Aufwertung öffentlicher Plätze zum Ziel hat und den Bedarf der Anlieger und Besucher berücksichtigt.?

2. Ist eine Mischfinanzierung aus Mitteln der Stellplatzabgabe und privater Anleger möglich?

3.   Könnte der Bau und der Betrieb und damit die Finanzierung durch Investoren erfolgen ?

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Antrag Nr. 2223 vom 22.09.00

Millionengrab am Wettersteinplatz öffnen.

Die zubetonierten Zufahrten zum vorhandenen Parkdeck über dem U-Bahnhof Wettersteinplatz werden geöffnet oder ein entsprechender Lastenlift eingebaut, damit eine Nutzung, wie in der ursprünglichen Planung vorgesehen, ermöglicht wird.

Begründung:

Die vor ca. 15 Jahren außerhalb des Mittleren Rings geplante Tiefgarage wurde nie ihrer Bestimmung übergeben. Vielmehr wurden die Zufahrten zubetoniert und seit dieser Zeit ist das Parkdeck ungenutzt. Mit verschiedenen Anfragen und Anträgen in den vergangenen Jahren, wie auch aus dem Jahre 1997, sollte herausgefunden werden, ob das Parkdeck auch anders genutzt werden könnte. Eine Nutzung durch Jugendgruppen oder durch Sportschützen oder für kulturelle Veranstaltungen war wegen der einzuhaltenden Sicherheitsvorschriften nicht möglich. Da das ungenutzte Parkdeck ein mit Millionenaufwand erstelltes Gebäudeteil des U-Bahnhofs Wettersteinplatz ist, sollte es endlich seiner eigentlichen Bestimmung übergeben werden und als Parkgarage geöffnet werden. Dadurch könnte der Wettersteinplatz und die angrenzenden Straßen durch entsprechende Beschilderung von parkenden Autos freigehalten werden.

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